TTIP Abkommen wird als sittenwidrig betrachtet

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Atheisius
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TTIP Abkommen wird als sittenwidrig betrachtet

Ungelesener Beitrag von Atheisius » Montag 2. Mai 2016, 10:27

Das Wissen um dieses TTIP-Abkommen steht im umgekehrten Verhältnis zu seiner Bedeutung; so gewaltig die Hoffnungen und so alarmierend die Befürchtungen sind, so alarmierend ist die Heimlichkeit, mit der es verhandelt wird; gewaltig ist offenbar auch das Nichtwissen von Spitzenpolitikern, die öffentlich über dieses Abkommen reden und es wortreich verteidigen. Entweder sie kennen den Verhandlungsstand nicht (wie er sich aus den veröffentlichten Papieren ergibt) oder sie lassen die Öffentlichkeit darüber bewusst im Unklaren

Es geht bei TTIP nicht nur um Wirtschaft und um den Abbau von Handelshemmnissen.

Es geht um Grundfragen von Rechtsstaat und Demokratie, um Weichenstellungen, die weit in die Zukunft wirken. Denn das Abkommen ist als "living agreement" geplant, als Abkommen, das von Expertenausschüssen fortentwickelt werden soll; solche Ausschüsse sollen auch verhindern, dass nationale Gesetze erlassen werden, die im Widerspruch zum Freihandelsabkommen stehen. Man nennt das regulatorische Kooperation.

Offiziöse Lügerei über den Stand des Abkommens gefährdet die Demokratie


http://www.msn.com/de-de/finanzen/top-s ... dhp#page=1

http://www.msn.com/de-de/finanzen/top-s ... dhp#page=2

Die einzelnen europäischen Staaten, die einzelnen europäischen Regierungen werden dann nicht mehr das Sagen haben, sondern wirtschaftshörige Expertenausschüsse werden bestimmen wo es lang geht. Immer im Sinne der Profitmaximierung der Konzerne und großen Unternehmen. Ein weiterer Sozialabbau in Europa ist damit vorprogrammiert.

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